10.11.2006 - 16:03 - Politik, Recht & Gesellschaft
Beckstein verharmlost neofaschistische Gefahr
Pressemitteilung von: DIE LINKE im Bundestag
Thema: Beckstein / Gysi / Rechtsextremismus Straftaten
10 11.2006. Das Bundesinnenministerium hat auf die Standardfrage der Fraktion DIE LINKE nach rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten geantwortet. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Innenausschuss:
Laut Bundesinnenministerium wurden im September 2006 bundesweit 1.019 Straftaten und 70 Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund registriert.
Demnach wurden bundesweit im Schnitt stündlich 1 ½ Straftaten und täglich
2 ½ Gewalttaten registriert. Die reale Zahl liegt weit höher und damit auch die Zahl der Opfer.
Auch vor diesem Hintergrund ist es geradezu abenteuerlich, wenn Bayerns Innenminister Beckstein (CSU) erneut die Gleichung aufmacht: Links gleich Rechts, PDS gleich NPD, Gysi gleich Vogt.
So etwas verharmlost die neofaschistische Gefahr, es behindert wirksame Gegenstrategien und spielt mithin dem Rechtsextremismus in die Hände.
Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.
Petra Pau
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227 – 710 95
Fax: (030) 227 – 700 95
Mail:
www.petrapau.de
Deutscher Bundestag
10 11.2006. Das Bundesinnenministerium hat auf die Standardfrage der Fraktion DIE LINKE nach rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten geantwortet. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Innenausschuss:
Laut Bundesinnenministerium wurden im September 2006 bundesweit 1.019 Straftaten und 70 Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund registriert.
Demnach wurden bundesweit im Schnitt stündlich 1 ½ Straftaten und täglich
2 ½ Gewalttaten registriert. Die reale Zahl liegt weit höher und damit auch die Zahl der Opfer.
Auch vor diesem Hintergrund ist es geradezu abenteuerlich, wenn Bayerns Innenminister Beckstein (CSU) erneut die Gleichung aufmacht: Links gleich Rechts, PDS gleich NPD, Gysi gleich Vogt.
So etwas verharmlost die neofaschistische Gefahr, es behindert wirksame Gegenstrategien und spielt mithin dem Rechtsextremismus in die Hände.
Diese Pressemitteilung wurde auf openPR veröffentlicht.
Petra Pau
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Fax: (030) 227 – 700 95
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